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CORONAVIRUS: INFORMATIONEN ZU VERANSTALTUNGEN

Information vom 08.07.2020
Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn haben heute weitere Schutzmassnahmen verfügt, um die lokale Ausbreitung des Corona-Virus bestmöglich unter Kontrolle zu halten.  
Die Massnahmen betreffen die Reduktion der Anzahl Gäste von bisher 300 auf neu 100 Personen pro Raum in Restaurationsbetrieben und an Veranstaltungen, wenn weder Abstandsregeln eingehalten werden können noch Schutzmassnahmen wie Masken oder Abschrankungen vorgesehen sind, sondern lediglich das Erfassen von Kontaktdaten.  
Die heute von den Regierungsräten der vier Nordwestschweizerkantone verfügten zusätzliche Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus treten ab morgen Donnerstag, 9. Juli 2020 18 Uhr in Kraft und gelten für den Kanton Basel-Landschaft vorerst bis 31. August 2020 (in BS bspw. bis Ende Jahr). Die ausführliche Verfügung ist diesem Schreiben angehängt.   Die zusätzlichen Massnahmen sind laut Regierungsrat erforderlich, weil sich die Anzahl Personen, welche vom Kantonsärztlichen Dienst identifiziert und benachrichtigt werden muss, stetig erhöht und zudem mit steigenden Fallzahlen in den kommenden Tagen und Wochen zu rechnen ist. Bei Bedarf können diese Massnahmen aber auch verlängert werden oder weitere hinzukommen. Ziel ist es, einen weiteren Lockdown zu verhindern.  
 
Wir gehen in diesem Schreiben nur auf die aus kirchlicher Sicht zentralen Punkte der Verfügung ein und versuchen, diese für die Gegebenheiten in den Kirchgemeinden zu «übersetzen». Wir hatten diesbezüglich auch Kontakt mit dem Amt für Gesundheit.   Punkt II, 1.a. der Verfügung: «Betreiberinnen und Betreiber von öffentlichen Einrichtungen und Betrieben sowie Organisatorinnen und Organisatoren von Veranstaltungen müssen ein Schutzkonzept erarbeiten und umsetzen. Das Schutzkonzept muss für die Einrichtung, den Betrieb oder die Veranstaltung Massnahmen betreffend Hygiene und Abstand vorsehen. Eine Unterschreitung des Abstands ist zulässig, wenn geeignete Schutzmassnahmen (z.B. Tragen einer Gesichtsmaske, Anbringen zweckmässiger Abschrankungen) vorgesehen werden. Können aufgrund der Art der Aktivität, wegen örtlicher Gegebenheiten oder aus betrieblichen oder wirtschaftlichen Gründen während einer bestimmten Dauer weder der erforderliche Abstand eingehalten noch Schutzmassnahmen ergriffen werden, ist die Erhebung von Kontaktdaten im Schutzkonzept vorzusehen (Artikel4 Absatz1 und 2 Covid-19-Verordnung besondere Lage).»  
Dieser Punkt nimmt auf, was bereits heute in Kraft ist. Kirchen sind öffentlich-zugängliche Gebäude, resp. Kirchgemeinden sind Organisatorinnen von öffentlichen Veranstaltungen wie Gottesdienste und benötigen deshalb ein Schutzkonzept. Das Schutzkonzept umfasst die vom Bund und Kanton erlassenen Schutzmassnahmen (Abstand, Hygienevorschriften) und ermöglicht die Nachverfolgung von Personenkontakten (Contact Tracing). Auch Mieter/Mieterinnen, die in den Räumlichkeiten der Kirchgemeinde Veranstaltungen (privat oder öffentlich) durchführen, müssen sich an das Schutzkonzept der Kirchgemeinde halten und zusätzlich je nach Art der Veranstaltung ein eigenes vorlegen, welches allfällige zusätzliche Schutzmassnahmen definiert. Die Mieter/Mieterinnen sind verpflichtet, die Vorgaben des Bundes und des Kantons einzuhalten. Die heute erlassene Verfügung des Regierungsrats gilt somit auch für Private, die in einem öffentlich-zugänglichen Gebäude eine Veranstaltung durchführen.
Wir empfehlen, dass sich die Kirchgemeinden die Einhaltung der geltenden Schutzkonzepte / Schutzmassnahmen von externen Veranstaltern / Mieterinnen bestätigen lassen.   Punkt II, 2.b der Verfügung: «An öffentlichen und privaten Veranstaltungen mit über 100 Besucherinnen und Besuchern, an welchen aufgrund der Art der Aktivität, wegen örtlicher Gegebenheiten oder aus betrieblichen oder wirtschaftlichen Gründen während einer bestimmten Dauer (von mind. 15 Minuten) weder der erforderliche Abstand (von 1.5 Metern) eingehalten noch Schutzmassnahmen ergriffen werden können, muss eine Unterteilung in Steh-oder Sitzplatzsektoren mit maximal 100 Personen vorgenommen werden und es sind Kontaktdaten gemäss Artikel 5 Covid-19-Verordnung besondere Lage zu erheben. Ausserhalb dieser Sektoren muss, wenn die Möglichkeit der Durchmischung besteht, entweder der Mindestabstand eingehalten oder eine Schutzmaske getragen werden.»   Die Verfügung betrifft Veranstaltungen, an welchen mehr als 100 Personen teilnehmen.
Für die Kirchen sind das beispielsweise Hochzeiten, grössere Gottesdienste. Beerdigung. Für die «normalen» Gottesdienste mit weniger als 100 Besucherinnen und Besuchern gilt natürlich weiterhin, wo immer möglich 1.5 Meter Abstand einhalten oder andere Schutzmassnahmen ergreifen (Tragen von Schutzmasken, Abschrankungen). Wo nötig, Erfassen der Kontaktdaten.
NEU: Wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann und auch keine anderen Schutzmassnahmen ergriffen werden, dann dürfen nur noch maximal 100 Personen pro Raum eingelassen werden (als separater Raum gilt beispielsweise auch die Galerie in einer Kirche).   Beispiele zur Veranschaulichung Spezial-Gottesdienst mit 130 Teilnehmenden: Der Abstand von 1.5 Metern kann in der Kirche nicht eingehalten werden, aber alle tragen eine Schutzmaske. Das geht laut Verfügung in Ordnung. (Die Kontaktangaben sollten jedoch zur Sicherheit trotzdem erfasst werden.) Zudem muss natürlich auch beim Eingang/Ausgang und draussen die Schutzmaske getragen werden oder es muss der Abstand von 1.5 Metern eingehalten werden.   Hochzeit mit 130 Gästen: Der Abstand von 1.5 Metern kann in der Kirche nicht eingehalten werden und es werden auch keine Schutzmasken getragen. Dies geht nur, wenn bspw. 90 Personen unten im Kirchenschiff und 40 Personen oben auf der Galerie sitzen, da maximal 100 Personen pro Raum/Sektor erlaubt sind. Es müssen von allen Personen die Kontaktangaben erfasst werden und zwar ZWINGEND nach Sektor (Galerie/Kirchenschiff getrennt), damit ein allfälliges Contact Tracing möglich ist. Es darf zudem vorher und nachher zwischen den Sektoren zu keiner Durchmischung kommen, resp. beim Eingang und Ausgang und auch draussen muss der Abstand von 1.5 Metern immer eingehalten werden oder es tragen während dieser Zeit alle eine Schutzmaske. (Findet im Anschluss ein Apéro statt, müssten theoretisch die beiden Sektoren auch getrennt bleiben.)   Hat die Kirche keine Galerie und es kann weder der Abstand von 1.5 Metern eingehalten werden noch tragen die Gäste Schutzmasken, dürfen max. 100 Personen in die Kirche eingelassen werden. Zudem müssen zwingend alle Kontaktangaben erfasst werden.   Das Tragen einer Schutzmaske wird vom Kanton empfohlen, sobald der Abstand von 1.5 Metern während 15 Minuten nicht eingehalten werden kann.
 
 
Information vom 01.07.2020:
 Das Wichtigste in Kürze:  
  • Für den Abstand zwischen zwei Personen gilt neu 1,5 Meter (statt 2 Meter). Der Abstand kann unterschritten werden, wenn andere Schutzmassnahmen zur Anwendung kommen (Schutzmasken, Trennwände). Paare und Familien sind von der Abstandsregel ausgenommen. Weiterhin gilt, dass bei Nichteinhaltung der Schutzmassnahmen die Kontaktdaten der Teilnehmenden erfasst werden müssen.
  • Händehygiene ist eine grundlegende Massnahme zur Verhinderung der Übertragung von Keimen. Für alle Personen soll regelmässiges Händewaschen oder Händedesinfektion möglich sein. Es muss deshalb überall ein Händedesinfektionsmittel oder Waschbecken mit Seife zur Verfügung stehen.
  • Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 1000 Personen sind wieder erlaubt. Es muss aber durch geeignete Massnahmen (z.B. Sektoren) sichergestellt werden, dass bei der Nachverfolgung von Kontakten nicht mehr als 300 Personen kontaktiert werden müssen.
  • Weiterhin gilt, dass alle öffentlich zugänglichen Orte über ein Schutzkonzept verfügen müssen. Die kirchlichen Schutzkonzepte, die auf der Website der Kantonalkirche zugänglich sind (Gottesdienst, Liegenschaften usw.), sind weiterhin gültig. Wir versuchen jedoch, diese in den kommenden Tagen anzupassen. https://refbl.ch/refbl/aktuelles/meldungen/Praevention-Corona-Virus.php

 Nachdem der Bundesrat vor 10 Tagen die ausserordentliche Lage beendet hat und weitegehende Lockerungen eingeführt wurden, waren wohl viele von uns froh. Dass das Corona-Virus aber damit nicht einfach weg ist und sich auch schnell wieder ausbreiten kann, haben leider die letzten Tage gezeigt. Heute haben wir erstmals wieder dreistellige Fallzahlen. Aus diesem Grund hat der Bundesrat entschieden, die Prävention zu stärken und für den Öffentlichen Verkehr eine Maskenpflicht einzuführen. Weiterhin wichtig sind natürlich die Schutzkonzepte und die bekannten Schutzmassnahmen. Die Kantone sind in der Pflicht, dass Schutzkonzepte eingehalten, resp. Schutzmassnahmen durchgesetzt werden. Die Kantone können auch weitergehende Präventionsmassnahmen anordnen oder bei nicht Einhalten der Schutzmassnahmen oder ungenügender Umsetzung von Schutzkonzepten Betriebe und Einrichtungen schliessen.   Aus diesem Grund machen wir Sie mit diesem Schreiben neben den Details zur Maskenpflicht im ÖV auch noch einmal auf die wichtigsten Punkte für Schutzkonzepte und Schutzmassnahmen aufmerksam. Wir zitieren dazu mehrheitlich aus einem Schreiben des Regierungsrats BL, welches wir Anfang dieser Woche erhalten haben.  

Maskenpflicht im ÖV ab Montag, 6. Juli Der Bundesrat hat eine für alle Kantone gültige Präventionsmassnahme beschlossen. Ab Montag, 6. Juli müssen im Öffentlichen Verkehr – Zug, Bus, Tram, Schiffe, Bergbahnen etc. – alle Personen, die älter sind als 12 Jahre, eine Maske tragen (ausgenommen sind Kinder und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können). Die detaillierte Verordnung wird in den kommenden zwei Tagen ausgearbeitet und auf der Webseite des Bundes publiziert.  

Die Maskenpflicht hat auch Auswirkungen auf die (Tages-)Lager. Ab kommender Woche müssen auch (Tages-) Lagergruppen, sobald diese mit dem ÖV unterwegs sind – Anreise, Rückreise, Ausflüge –, die Maskenpflicht einhalten. Die Lagerverantwortlichen müssen entsprechend vorbereitet sein und genügend Einweg-Schutzmasken für Kinder/Jugendliche ab 12 Jahren mitführen. (Alternativ können die Lager-Teilnehmenden auch gebeten werden, ihre eigenen Masken mitzubringen. Extra-Masken sollten aber trotzdem von der Lagerleitung mitgeführt werden.) Wichtig:

  • Die Maskenpflicht gilt unabhängig davon, wie viele Leute im öffentlichen Verkehr unterwegs sind.
  • Im öffentlichen Verkehr können Hygienemasken (chirurgische Maske, OP-Maske) oder industriell gefertigte Textilmasken getragen werden.
  • Selbstgenähte Masken sind nicht empfohlen.
  • Mit einem Schal oder Tuch wird die Maskenpflicht nicht erfüllt.
  • Die Maske muss Mund und Nase bedecken, sonst ist sie wirkungslos.

Schutzkonzepte und Schutzmassnahmen (Wichtigste Punkte aus dem Dokument des Regierungsrats) Für alle öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betriebe sowie Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen braucht es weiterhin ein Schutzkonzept. Dieses soll gewährleisten, dass das Übertragungsrisiko für die Teilnehmenden der Veranstaltungen sowie für die an den Veranstaltungen tätigen Personen minimiert wird.  

Priorisierung der Massnahmen Aus epidemiologischer Sicht sollten Ansteckungen nach wie vor verhindert werden, weshalb es besser ist, Abstand zu halten, als nachträglich ein Contact Tracing durchführen zu müssen. Aus Sicht des Datenschutzrechts gilt das Verhältnismässigkeitsprinzip. Wenn dank anderer Massnahmen auf die Bearbeitung von Personendaten verzichtet werden kann, dann soll dies auch gemacht werden. Die Einhaltung der Abstandsregel oder die Umsetzung von Schutzmassnahmen (Abschrankungen, Gesichtsmasken) bleiben deshalb die Mittel erster Wahl. Es sind die Räumlichkeiten so anzupassen, dass die Abstände bestmöglich eingehalten werden können. Nur dort, wo das Einhalten der Abstandsregel z. B. aus betrieblichen Gründen nicht möglich ist, soll auf andere Schutzmassnahmen ausgewichen werden (Tragen von Hygienemasken, Anbringen von Abschrankungen etc.). Und nur dort, wo auch diese Massnahmen nicht angewendet werden können, kommt ein Contact Tracing verbunden mit weiteren lnformationspflichten in Frage. lm Schutzkonzept ist jedoch der Grund für die Wahl dieses Vorgehens auszuweisen.  

Händehygiene Die Händehygiene ist eine grundlegende Massnahme zur Verhinderung der Übertragung von Keimen. Allen Personen muss es möglich sein, sich regelmässig die Hände zu reinigen. Hierzu müssen Händedesinfektionsmittel und bei öffentlich zugänglichen Waschbecken Seife zur Verfügung stehen.  

Abstand Grundsätzlich ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1.5 Meter einzuhalten. Falls die Einhaltung dieser Abstandsvorgabe aufgrund der Art der Aktivität, wegen örtlicher Gegebenheiten oder aus betrieblichen Gründen nicht möglich ist, können die Betreiber und Organisatoren von Veranstaltungen stattdessen Schutzmassnahmen wie Masken oder Trennwände vorsehen. Bei Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen reicht das Leerlassen eines Sitzes.  

Erhebung von Kontaktdaten Können weder Abstandshaltung noch Schutzmassnahmen ergriffen werden, müssen die Kontaktdaten der anwesenden Personen erhoben werden, um nach einem positiven Fall ein Contact Tracing zu ermöglichen. Dabei handelt es sich jedoch um eine Massnahem untergeordneter Wahl, welche im Schutzkonzept begründet werden muss (siehe Ausführungen unter Priorisierung der Massnahmen). Werden Kontaktdaten erhoben, so müssen die betroffenen Personen vom Veranstalter über die Erhebung und über deren Verwendungszweck informiert werden (Art. 5 COVID-1g-Verordnung besondere Lage). Zu den obligatorisch zu erhebenden Kontaktdaten gehören Name, Vorname, Telefonnummer, Wohnort, aber auch allfällige Sitzplatznummer oder die Anwesenheitszeit. Bei Familien oder anderen Teilnehmenden oder Besuchergruppen, die nachweislich untereinander bekannt sind, genügt die Erfassung der Kontaktdaten von nur einer Person. Die Kontaktinformationen müssen während 14 Tagen (lnkubationszeit) aufbewahrt werden. Danach sind sie zwingend zu löschen.   Die letzten Tage haben gezeigt, dass in gewissen Fällen das Erheben von Kontaktdaten zur Nachverfolgung von grosser Wichtigkeit ist. Bei Gottesdiensten/Beerdigungen und Veranstaltungen mit vielen Menschen, wo der Abstand nicht immer eingehalten werden kann, empfehlen wir deshalb weiterhin das Erheben der Kontaktdaten. 

Krisenstab der ERK BL bleibt bestehen Der Krisenstab der ERK BL bleibt bestehen und informiert, wenn immer nötig, zeitnah über wichtige Änderungen. Er steht Ihnen auch weiterhin für Ihre Fragen zur Verfügung, info.ks@refbl.ch oder Tel. 061 926 81 81.